Entscheidung für Neubaustrecke Rhein/Main–Rhein/Neckar

Für die Neubaustrecke Rhein/Main–Rhein/Neckar ist eine Entscheidung gefallen, wie der genaue Verlauf sein soll.
Sie soll von Frankfurt nach Mannheim verlaufen und den schnellen Fernverkehr vom Nahverkehr entflechten und mehr Kapazitäten schaffen sowie die Fahrzeit verkürzen.
Der jetzt beschlossene Verlauf wird entfernungsmäßig etwa gleich lang wie die vorhandene Strecke sein, aber Orte weitgehend vermeiden und zwischen den Strecken Frankfurt–Mannheim und Frankfurt–Darmstadt–Heidelberg verlaufen.
Da die Strecke nah an Darmstadt vorbeiführen wird, wird man sowohl nördlich als auch südlich Anbindungen an Darmstadt schaffen, so dass ein Teil der Züge dort halten kann, aber die direkte Verbindung ohne Halt zwischen Frankfurt und Mannheim nicht verlangsamt wird. Für Güterzüge wird eine Anbindung an die Bahnstrecke Mainz–Darmstadt geschaffen, so dass diese von Mainz kommend nachts die Neubaustrecke in Richtung Süden befahren können. In Mannheim sahen viele der älteren Planungen vor, dass die Strecke den Hauptbahnhof von Osten erreicht, so dass die Züge wieder die Fahrtrichtung wechseln müssten. Die Zur Vermeidung dieses Fahrtrichtungswechsels Anfang der 80er Jahre gebaute westliche Einführung der Riedbahn wäre damit nicht mehr nutzbar geworden. Nun will man aber mit einem langen Tunnel nördlich von deren Abzweigung auf die alte Strecke treffen und so werden die Züge auch weiterhin ohne Fahrtrichtungswechsel nach Süden fahren können.
Beschlossene Trasse NBS Frankfurt - Mannheim
(Quelle wikipedia Neubaustrecke Rhein-Main-Rhein-Neckar Karte.svg, Autoren Hbf878 und David Liuzzo und diverse Openstreetmap-Contributer, Lizenz CC-BY-SA 2.0)

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Amerikanische Präsidentschaftswahlen

Welcher der beiden Kandidaten nun besser ist oder weniger schlecht, dazu schreibe ich heute nichts…

Es stellt sich aber die Frage, warum diese Wahlen so kompliziert sind.

Es gibt ein paar Dinge, die für Europäer vielleicht etwas ungewohnt sind.

Warum kann jemand gewinnen, obwohl der andere Kandidat mehr Stimmen hatte?

Man gibt zwar seine Stimme für einen Präsidentschaftskandidaten ab, aber wählt in Wirklichkeit Abgeordnete, genannt Wahlmänner (und damit sind natürlich auch Wahlfrauen eingeschlossen), für ein Parlament, das nur dazu dient, den Präsidenten und Vizepräsidenten zu wählen. Dabei bekommt jeder Teilstaat so viele Stimmen, wie er Abgeordnete in Senat und Repräsentantenhaus zusammen hat. Die Einwohner der Hauptstadt, die in den beiden Parlamentskammern nicht vertreten sind, wählen aber bei der Präsidentschaftswahl drei weitere Wahlmänner, so dass es insgesamt 538 Wahlmänner bestimmt werden. Wie diese Wahlmänner gewählt werden, kann in gewissem Rahmen der Teilstaat selber bestimmen. Es ist aber das Prinzip „the winner takes it all“ etabliert. Hierdurch werden zunächst die kleineren Teilstaaten überrepräsentiert, weil sie mindestens einen Abgeordneten ins Repräsentantenhaus schicken und genau wie jeder andere Teilstaat unabhängig von der Bevölkerungszahl zwei Senatoren in den Senat.
Zum Beispiel:
Kalifornien hat 39’512’223 Einwohner, 2 Senatoren und 53 Kongressabgeordnete und damit 55 Wahlmänner oder einen Wahlmann für 718’404 Einwohner
Wyoming hat 578’759, 2 Senatoren, einen Kongressabgeordneten und damit 3 Wahlmänner oder einen für 192’919
Washington DC hat 705749 Einwohner, 0 Senatoren, 0 Kongressabgeordenete und 3 Wahlänner oder einen Wahlmann für 235’249 Einwohner
Washington State (an der anderen Küste) hat 7’614’893 Einwohner, 2 Senatoren, 10 Kongressabgeordnete, 12 Wahlmänner und einen Wahlmann für 634’574 Einwohner
Eine Stimme in Wyoming hat also fast viermal so viel Gewicht wie eine Stimme in Kalifornien.

Vor allem hat aber eine Stimme in einem Teilstaat, der für einen Kandidaten sicher zu gewinnen ist, fast kein Gewicht, während in sogenannten Swingstates, wo das Ergebnis knapp ist, wenige Stimmen entscheiden, für welchen Kandidaten alle Wahlmänner dieses Staats besetzt werden.

Nun geht es weiter. Normalerweise stimmen fast alle oder alle Wahlmänner für den Kandidaten, für den sie selbst gewählt wurden und das Ergebnis steht also fest. Es kann mal vorkommen, dass sich einer nicht daran hält, was egal ist, solange das Ergebnis nicht superknapp ist. Ich weiß nicht, ob das in den letzten Jahren vorkam, aber zumindest wurde dadurch nie das Gesamtergebnis geändert. Wenn nun in diesem Wahlmännergremium keine Mehrheit zustandekommt, werden Präsident und Vizepräsident nach zwei verschiedenen speziellen Verfahren vom Kongress gewählt. Der Fall ist aufgrund des Zweiparteiensystems nie oder nur in der Frühzeit der Vereinigten Staaten überhaupt vorgekommen.

Dabei sind die Einwohnerzahlen zwar wichtig für das Wahlsystem, aber nur ungenau bekannt, weil man sich nicht wie in vielen europäischen Ländern anmelden muss bzw. es verschiedene Listen der Einwohner gibt, die jeweils etwas ungenau geführt sind. Die genauesten Listen haben wahrscheinlich Facebook und Google und natürlich die NSA. Relevant ist für die Wahlen das Wählerverzeichnis und man muss sich selbst um eine Eintragung in selbiges bemühen. So kann auch der Verdacht aufkommen, dass Leute in mehreren Orten registriert sind und wählen oder für inzwischen Verstorbene die Stimme abgeben, was per Briefwahl theoretisch möglich ist. In der Schweiz oder in Deutschland mit akkurat geführten Wählerverzeichnissen ist das Problem in der Form nicht zu erwarten oder zumindest viel kleiner. Wenn man nun Angst hat, dass in den Wählerverzeichnissen Leute stehen, die gar nicht mehr leben oder Leute in mehreren Orten eingetragen sind, wäre es vielleicht die bessere Idee, diese Wählerverzeichnisse auf einen besseren Stand zu bringen als Briefwahl zu bekämpfen, gerade in Zeiten von Covid19. Letztlich gibt es dann auch wieder Mechanismen, um auf der Basis möglichst akkurate Wahlen durchzuführen. In einigen Teilstaaten kann man z.B. einen provisorische Stimme abgeben, wenn der Eintrag im Wählerverzeichnis nicht klar ist oder fehlt, aber die Person wohl in dem Bezirk wahlberechtigt wäre. Dann wird die Stimme abhängig von der Überprüfung der Wahlberechtigung später gezählt oder nicht.

So gibt es nun dieses Wahlsystem mit gewissen eingebauten Ungenauigkeiten oder zumindest Hindernissen für Genauigkeit und es müssen damit die Wahlen durchgeführt werden und ein Ergebnis gefunden werden. Und dieses muss irgendwann auch akzeptiert werden. Die Verfassung hat einen genauen Zeitpunkt festgelegt, wann der neue Präsident vereidigt wird. Dies passiert immer am 20. Januar. Er sollte den größten Teil der zwei Monate dafür nutzen können, sein Team zusammenzustellen, wofür eine endgültige Entscheidung erst kurz vor dem 20. Januar nicht hilfreich ist.

Nun ist das Ergebnis so eindeutig ausgefallen, dass gewisse juristische Anfechtungen der Auszählung, der Wählerverzeichnisse und der Ergebnisse in einzelnen Staaten daran kaum noch etwas ändern können. Das war im Jahr 2000 anders, als in Florida nur ein paar 100 Stimmen Unterschied die Mehrheit und damit das ganze Wahlmännerteam ausmachten und wiederum Florida entscheidend für das Gesamtergebnis war. Diesmal müsste zum Umstoßen des Ergebnisses in vielen Teilstaaten durch Neuzählung das Gesamtresultat umkippen und diesmal sind einige dabei, in denen der Unterschied sehr groß ist.

Dass nun ein abgewählter Präsident einfach nicht das Weiße Haus verlässt, ist unwahrscheinlich. Er ist ja Tag und Nacht von einem Team von Bodyguards begleitet, übrigens auch wenn er nicht mehr Präsident ist für den Rest seines Lebens. Die würden ihn dann nach draußen begleiten, auch wenn er nicht will.

Anders als z.B. in Russland gilt die Beschränkung auf zwei Amtszeiten pro Person auch dann, wenn diese nicht zusammenhängend sind. Glover Cleveland hat z.B. die Wiederwahl nach seiner ersten Amtszeit nicht geschafft, wurde dann aber vier Jahre später wiedergewählt. Als harte Grenze ist sie aber auch erst nach dem zweiten Weltkrieg eingeführt worden, vorher war es nur eine Gewohnheit, an die sich die meisten gehalten haben.

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